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Ortsrecht

Paragraphenzeichen

Im Ortsrecht der Stadt Ahaus finden Sie alle aktuell gültigen Satzungen, Gebührenordnungen, ordnungsbehördliche Verordnungen u. ä., die vom Stadtrat erlassen wurden.

Das Datum des Inkrafttretens der ortsrechtlichen Vorschriften ist der jeweiligen Überschrift auf Seite 1 der Satzung zu entnehmen. Änderungen, die sich aus dem Erlass von Nachtrags- oder Änderungssatzungen ergeben, werden jedesmal in die Ursprungsfassung der Satzung eingearbeitet.

Die einzelnen Bestimmungen stehen Ihnen im pdf-Format zur Verfügung. Sie können mit dem kostenlosen Adobe Reader geöffnet und ausgedruckt werden.

Inhaltsverzeichnis

I. Allgemeine Verwaltungsaufgaben

10.1

Hauptsatzung (pdf, 330 KB)

10.1.1.

Satzung über die Zahl der zu wählenden Vertreter (pdf, 46 KB)

10.2

Geschäftsordnung des Rates der Stadt Ahaus (pdf, 53 KB)

10.3

Verwaltungsgebührensatzung (pdf, 52 KB)

10.4

Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden (pdf, 50 KB)

14.1

Rechnungsprüfungsordnung (pdf, 32 KB)

II. Finanzen und Steuern

22.1.

Hundesteuersatzung (pdf, 78 KB)

23.1

Vergnügungssteuersatzung (pdf, 40 KB)

III. Ordnungs-, Gewerbe- und Rettungswesen

32.1

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (pdf, 39 KB)

32.2

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften (pdf, 24 KB)

32.3

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass (pdf, 22 KB)

32.4

Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (pdf, 88 KB)

32.5

Satzung über die Erhebung von Standgeldern für Märkte und sonstige Veranstaltungen auf öffentlichen Plätzen in der Stadt Ahaus (pdf, 21 KB)

32.6

Ordnungsbehördliche Verordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen von öffentlichen Flächen an öffentlichen Straßen sowie in öffentlichen Anlagen (Ahauser Plakatordnung) (pdf, 22 KB)

32.7

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Rattenbekämpfung (pdf, 24 KB)

32.8

Gebührenordnung für Parkscheinautomaten (Parkgebührenordnung) (pdf, 22 KB)

32.9

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Ausübung des Gemeingebrauchs der Freitzeitbereiche in der Ork und in der Stickte in Unterortwick/Wüllen (pdf, 88 KB)

32.10

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Ausübung des Gemeingebrauchs im Ahauser Schlossgarten (pdf, 21 KB)

32.11

Allgemeinverfügung zur Verbrennung von Schlagabraum (pdf, 28 KB)

37.2

Satzung über Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ahaus (Feuerwehrsatzung) (pdf, 178 KB)

37.3

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstiger Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes in der Stadt Ahaus (pdf, 214 KB)

37.4

Satzung der Stadt Ahaus über die Verdienstausfallentschädigung für beruflich selbständige, ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Ahaus (pdf, 20 KB)

IV. Schulen

40.1

Satzung des Gesamtschulverbandes für die Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen - der Gemeinden Ahaus, Heek, Legden und Schöppingen (pdf, 20 KB)

40.1.1

Satzung des Gesamtschulverbandes für die Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen - der Gemeinden Ahaus, Heek, Legden und Schöppingen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule in der Don-Bosco-Schule (pdf, 18 KB)

40.2

Entgeltordnung für die Musikschule der Stadt Ahaus (gültig bis 31.08.2013; pdf, 23 KB)

40.2

Entgeltordnung für die Musikschule der Stadt Ahaus (gültig ab 01.09.2013; pdf, 23 KB)

40.3

Satzung des Zweckverbandes Volkshochschule (pdf, 111 KB)

40.4

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule in den Grundschulen der Stadt Ahaus (pdf, 36 KB)

V. Soziales, Sport und Gesundheit

50.1

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Notunterkünften (pdf, 20 KB)

51.1

Satzung für das Jugendamt der Stadt Ahaus (pdf, 26 KB)

51.2

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen (pdf, 38 KB)

51.3

Satzung über die Heranziehung zu den Kosten der Tagespflege (Tagespflegebeitragssatzung) (pdf, 37 KB)

VI. Bauwesen, Entsorgung und Friedhofswesen

60.1

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (pdf, 46 KB)

60.2

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbaulichen Maßnahmen (pdf, 59 KB)

60.3

Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB in der Stadt Ahaus (pdf, 101 KB)

60.4

Satzung der Stadt Ahaus über die Festsetzung der Gebietszonen, die Festlegung des vom-Hundert-Satzes und die Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 Landesbauordnung NRW (pdf, 141 KB)

60.5

Satzung der Stadt Ahaus über die Versorgung des Baugebietes "Am Kalkbruch" mit Wärme (Wärmeversorungssatzung) (pdf, 96 KB)

60.6

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Immissionsschutzanlage entlang der K 63 (Vredener Dyk) im Baugebiet "Am Kalkbruch" (pdf, 88 KB)

60.7

Satzung der Stadt Ahaus über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und deren Benutzung im Bereich der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 65 (Wielens) (pdf, 201 KB)

60.8

Satzung der Stadt Ahaus zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gem. § 61 a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW (pdf, 153 KB)

61.1

Gestaltungssatzung Innenstadt (pdf, 311 KB)

61.2

Satzung über die Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz (pdf, 54 KB)

61.3

Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht (pdf, 69 KB)

61.4

Satzung der Stadt Ahaus über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets - Innenstadt - (Sanierungssatzung - Innenstadt -) (pdf, 476 KB)

66.1

Abwasserbeseitigungssatzung (Entwässerungssatzung) der Stadt Ahaus (pdf, 146 KB)

66.2

Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschluss-Beiträgen in der Stadt Ahaus (pdf, 67 KB)

66.3

Satzung über die Abfallentsorgung (pdf, 24 KB)

66.5

Satzung der Stadt Ahaus über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (pdf, 48 KB)

66.6

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterhaltung der sonstigen Gewässer (pdf, 33 KB)

66.7

Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) (pdf, 27 KB)

67.1

Friedhofssatzung (pdf, 120 KB)

67.1.1

Gebührensatzung zur Friedhofssatzung (pdf, 105 KB)

 

 

 

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